Allgemeine Geschäftsbedingungen der RE:MIND Mental Health GmbH 

1 Geltungsbereich

• Für die Beratungsleistungen der RE:MIND Mental Health GmbH gelten diese nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht durch Ergänzungen oder Änderungen schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist. Eine stillschweigende Änderung schriftlicher Vereinbarungen ist ausgeschlossen.
• Mit der Beauftragung gelten diese Bedingungen vom Auftraggeber (im Folgenden auch Kunden genannt) als angenommen.

2 Meine Leistungen

• Ich berate unabhängig und weisungsfrei meine Kunden als Dienstleistung. Ein konkreter Erfolg wird weder geschuldet, noch garantiert. Der Kunde entscheidet in alleiniger Verantwortung über die von mir vorgeschlagenen Maßnahmen, und zwar auch dann, wenn ich die Maßnahmen des Kunden begleiten.

• Meine Tätigkeit für den Kunden richtet sich nach dem schriftlich erteilten Auftrag. Ich werde den Kunden jedoch darauf aufmerksam machen, wenn sich die Notwendigkeit von zusätzlichen oder ergänzenden Tätigkeiten ergeben sollte. In einem solchen Fall der Auftragserweiterung fordert dann der Kunde zusätzliche oder ergänzende Tätigkeiten an oder nimmt diese entgegen.

• Ich bin berechtigt, Hilfskräfte, sachverständige Dritte und andere Erfüllungsgehilfen zur Durchführung eines Vertrages nach Absprache mit dem Kunden heranzuziehen.

• Ich führe keine rechts- oder steuerberatenden Tätigkeiten als Vertragsinhalt aus.

• Die Weitergabe meiner Ausarbeitung für den Kunden an Dritte bedarf meiner vorherigen Zustimmung und erfolgt ausschließlich im Interesse meines Kunden.

3 Abgrenzung zur Psychotherapie

• Meine Tätigkeiten und insbesondere das Coaching ist keine Therapie und ersetzt diese auch nicht. Coaching basiert auf einer Coach-Klienten-Beziehung, die durch ein partnerschaftliches Miteinander gekennzeichnet ist und dabei die Rolle des Coaches klar von Therapeuten und Ärzten abgrenzt.

• Psychotherapie ist problem- und symptomorientiert, sie beschäftigt sich mit der Vergangenheit und ist bemüht alte Wunden zu heilen. Coaching ist lösungsorientiert und auf die Gegenwart, Zukunft und Aktivität ausgerichtet. Psychotherapie ist die gezielte Behandlung einer psychischen Krankheit. Coaching dient dem “gesunden” Menschen, welcher handlungsfähig und zur Selbstreflexion fähig ist.

• Das Ergebnis eines Coachings stellt nicht die Linderung psychischer Beschwerden dar, sondern die individuelle Weiterentwicklung des Klienten, womit eine Steigerung seiner allgemeinen Lebensqualität einhergeht.

4 Mitwirkungspflichten des Kunden

• Die mir vom Kunden mitgeteilten Informationen bzw. das zur Verfügung gestellte Material liegt meiner Tätigkeit zugrunde, wobei ich davon ausgehe, dass dies für die vereinbarte Beratung vollständig und richtig ist. Ich bin nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Ordnungsmäßigkeit dieses Materials zu überprüfen. Dies gilt auch dann, wenn ich Plausibilitätsprüfungen oder Wertermittlungen vornehme, die auf der Grundlage der vom Kunden übermittelten Informationen basieren.

• Der Kunde bestimmt einen internen Projektleiter / Ansprechpartner, der bevollmächtigt ist, für alle im Zusammenhang mit meiner Dienstleistung anfallenden Tätigkeiten rechtswirksame Erklärungen abzugeben und/ oder von mir entgegenzunehmen.

• Der Kunde stellt sicher, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen für die Erfüllung meines Dienstleistungsauftrages an seinem Geschäftssitz sichergestellt sind, damit ein möglichst ungestörtes und zügiges Arbeiten an dem Beratungsauftrag ermöglicht wird. Dies gilt insbesondere für die Bereitstellung von Mitarbeitenden und Räumlichkeiten sowie der Datenverarbeitungs- und Telekommunikationseinrichtungen, die für die Tätigkeit erforderlich sind.

• Kommt der Kunde seinen Mitwirkungsverpflichtungen nicht oder nicht vollständig nach, so bin ich nach vorheriger schriftlicher Ankündigung berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Falle kann ich entweder die bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten tatsächlichen Leistungen in Rechnung stellen oder stattdessen die vereinbarte Gesamtvergütung abzüglich der durch die vorzeitige Beendigung ersparten Aufwendungen.

• Vereinbarte Beratungstermine können bis 14 Tage vor Realisierung kostenfrei verschoben werden. Kurzfristigere Verschiebungen werden mit 50 % des Honorarsatzes abgerechnet. Im Falle einer Verschiebung durch den Kunden wird RE:MIND bemüht sein, Reisekosten und Spesen zu vermeiden, bzw. bereits getätigte Buchungen kostenfrei zu stornieren. Wo dies nicht oder nur teilweise möglich ist, werde ich unvermeidbare Kosten, bzw. auch Stornokosten abrechnen.

• Vereinbarte Coachingtermine können bis 24 Stunden vor dem Termin kostenlos abgesagt werden. Sollte eine Absage innerhalt von 24 Stunden vor dem Coaching erfolgen, ist ein Ausfallhonorar in Höhe von 100% zu begleichen/verfällt eine Sitzung aus dem gewählten Paket.

• Kündigt der Kunde den Dienstleistungsvertrag vorzeitig im Laufe der Zusammenarbeit, werden alle bis zu diesem Zeitpunkt für den Kunden getätigten Aufwendungen, zuzüglich einer Ausfallentschädigung in Höhe von 10% der Gesamtrechnung, in Rechnung gestellt.

5 Zahlungsbedingungen

• Dem Kunden bzw. Auftraggeber wird per E-Mail ein Vertragsangebot als PDF-Datei zugeschickt. Mit der Unterschrift nimmt der Kunde bzw. Auftraggeber das Angebot an und der Vertrag kommt zustande. Sobald der Vertrag unterschrieben bei mir eingegangen ist, erhält der Kunde bzw. Auftraggeber eine Rechnung per E-Mail.

• Die Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 21 Tagen nach Zugang bei meinem Kunden fällig. Bei Pauschalpreisprojekten erlaube ich mir, Abschlagszahlungen in angemessener Höhe anzufordern.

• Zahlt der Kunde nach erfolgter Zahlungserinnerung nicht innerhalb der gesetzten Frist, kann ich Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB verlangen.

• Sämtliche Preise sind Nettobeträge und gelten zuzüglich anfallender Kosten, insbesondere Porto, Verpackung, Versicherung, Reisekosten und -spesen und der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer sowie gegebenenfalls anfallenden lokalen Steuern.

• Bei Zahlungsverzug nach erfolgter Zahlungserinnerung bin ich ohne vorherige Ankündigung berechtigt, meine Tätigkeiten einzustellen. Ein dadurch entstandener oder gegebenenfalls entstehender Schaden ist von mir nicht zu ersetzen. Dies gilt auch bei eventueller Zahlungsunfähigkeit des Kunden. Ich behalte mir vor, weitere Verzugskosten geltend zu machen.

• Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder solchen Forderungen aufrechnen, die zu Forderungen von RE:MIND im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen. Er darf gegen RE:MIND gerichtete Ansprüche nicht abtreten; RE:MIND kann in jedem Fall durch Leistung an den Kunden erfüllen (§ 354 a HGB). Ein Zurückbehaltungsrecht kann sich nur auf Ansprüche aus diesem Vertrag stützen. Diese Einschränkung gilt aber nicht, wenn die der Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts zugrunde liegenden Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6 Haftung

• Ich übernehme keine Haftung oder Gewährleistung für den Erfolg von mir empfohlener Maßnahmen beim Kunden, und zwar auch dann nicht, wenn ich die Umsetzung abgestimmter oder empfohlener Maßnahmen begleiten.

• Ich hafte gegenüber meinen Kunden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Vertragliche Haftungsansprüche mir gegenüber verjähren zwölf Monate nach abgeschlossener Leistungserbringung.

• Sofern ich im Rahmen meiner Dienstleistungsstätigkeit E-Learning-Angebote erbringen, erhält jeder Teilnehmer auf Kundenseite einen persönlichen Zugang. Die Nutzung des E-Learning-Angebots (Software, Lerninhalt usw.) ist auf diesen Teilnehmer und auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

7 Vertraulichkeit

• Alle Unterlagen, die ich im Rahmen meiner vorgenannten Tätigkeit an den Kunden weitergebe, dienen ausschließlich der Projektzielerreichung und können in diesem Rahmen hausintern vom Kunden genutzt und vervielfältigt werden.

• Ich verpflichte mich, auch nach Beendigung meiner Tätigkeit über alle Informationen, die mir im Zusammenhang mit meiner Dienstleistungstätigkeit bekannt gegeben worden sind, Stillschweigen zu bewahren. Ich habe jedoch das Recht, meine Tätigkeit für den Kunden zu eigenen Werbezwecken zu verwenden, es sei denn, dass mir der Kunde dies schriftlich vor Beginn meiner Tätigkeit untersagt hat.

• Ich bin befugt, im Rahmen der Zweckbestimmung meiner Tätigkeit mir anvertraute personenbezogene Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten. Eine Weitergabe an Dritte ist mir untersagt.

• Ich werde alle im Verlauf der Dienstleistung bekannt gewordenen internen Betriebsinformationen vertraulich behandeln.

• Ich bin berechtigt, den Kunden nach Beendigung der Zusammenarbeit als Referenz zu nennen, insbesondere auf meiner Website, inkl. der Verwendung des Firmenlogos. Ist die Nennung als Referenz vom Kunden nicht gewünscht, muss dies ausdrücklich schriftlich untersagt werden.

8 Geistiges Eigentum

• Der Kunde darf die im Rahmen meiner Dienstleistung von mir erstellten Berichte, Aufstellungen und Arbeitsmaterialien nur für die vereinbarten Konsultationen im Rahmen des Vertrages verwenden. Abweichungen hiervon bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.

9 Datenschutz

• Ich verpflichte mich, die anwendbaren gesetzlichen Datenschutzvorgaben, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten. Sofern ich in Kontakt mit personenbezogenen Daten komme, werde ich diese im Sinne von § 11 Abs. 3 BDSG nur im Rahmen der Weisung des Kunden erheben, verarbeiten und nutzen.

10 Sektenerklärung

• Hiermit erkläre ich, dass ich nicht nach der Technologie von L. Ron Hubbard (Gründer der Scientology-Organisation) arbeite oder gearbeitet habe, dass ich nicht nach der Technologie von L. Ron Hubbard geschult wurde und keine Kurse und/oder Seminare bei der Scientology-Organisation besuche oder besucht habe, in denen nach der Technologie von L. Ron Hubbard gearbeitet wird und dass sämtliche Dienstleistungen nicht nach dieser Technologie durchgeführt werden. Zudem lehne ich sektiererische Praktiken jedweder Art ab und distanziere mich ausdrücklich von Sekten und ähnlichen Organisationen.

11 Schlussbestimmungen / Gerichtsstand

• Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus der Vertragsbeziehung ist München. Das Recht der Bundesrepublik Deutschland ist anwendbar.

• Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der Vertragsbeziehungen mit dem Kunden ungültig sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Regelungen der Vertragsbeziehungen nicht berührt. In diesem Falle verpflichten sich die Vertragsschließenden, eine rechtswirksame Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der wirtschaftlichen Zielsetzungen der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Dies gilt auch entsprechend, falls die Vertragsbeziehung eine regelwidrige Lücke enthält, die durch eine ergänzende Vertragsauslegung zu schließen ist.

München, 07.02.2024